Leserbrief, 18.08.04


Betr.: 'Wir brauchen Zukunftsperspektiven: Funktioniert die Planwirtschaft oder ist sie gescheitert?

Einleitung

Ich möchte ganz gerne etwas zu dem Artikel sagen:

Ich finde es begrüßenswert, wenn endlich einmal die Frage nach den Perspektiven gestellt wird, wenn sich endlich einmal jemand Gedanken macht über Alternativen, Alternativen zu diesem kapitalistischen System. Denn wir sollen ja gerade nur 'systemimmanent' diskutieren, nur einzelne, isolierte Missstände kritisieren dürfen, die im Rahmen und durch das System repariert werden können, weil wir uns mit diesem maroden System abfinden sollen, es nur 'reformieren' sollen, es aber in seiner Gesamtheit nicht antasten sollen. Das ist natürlich grundfalsch, weil dieses System historisch längst überlebt ist und durch ein kommunistisches abgelöst werden muss und nur in ihm sind die Grundprobleme dieses Systems lösbar.

Wir brauchen also eine Gesamtkritik des Systems und wir brauchen Alternativen. Wir brauchen eine Diskussion über eine neues System. Wir brauchen eine Diskussion über den Kommunismus und sein erstes Stadium, den Sozialismus und darüber, wie wir, die Arbeiter und Angestellten, dahin kommen können.

In diese Richtung geht der Artikel. Er weist über den Tellerrand des kapitalistischen Systems hinaus. Er schreit nicht: 'sabotiert', 'boykottiert' (Redner in Hamburg gegen Harz IV, dessen flammende 'revolutionäre' Worte sofort bei 'Kommunisten-online' veröffentlicht wurden), sondern versucht, konstruktiv und sachlich zu sein, versucht, das Bewusstsein weiterzuentwickeln, versucht so etwas wie 'sozialistisches Bewusstsein' zu erzeugen und deshalb weist er in die richtige Richtung. In diese Richtung muss die Diskussion gehen. Diese Richtung gezeigt zu haben, ist ein Verdienst dieses Aufsatzes.

Nun meine Kritik

Ich finde zunächst, dass einige Begriffe nicht stimmen.

"Das derzeitige System der Marktwirtschaft, des Profits, des Kapitalismus gerät immer mehr in die Krise ..."

Ich will nicht oberlehrerhaft sein. Aber je klarer und präziser unsere Begriffe sind, desto besser können wir den Charakter dieses Systems erkennen und weitervermitteln, können wir den heutigen bürgerlichen Begriffsverfälschungen auch etwas entgegensetzen Wir befinden uns seit fast einhundert Jahren nicht mehr in irgendeinem 'Kapitalismus', in irgendeiner 'Marktwirtschaft', sondern im Monopolkapitalismus, auch 'Imperialismus' genannt, den Lenin genau und wissenschaftlich analysierte und definierte. Es ist dies die Herrschaft des Finanzkapitals (die Verschmelzung des Bankkapitals mit dem der Industrie, wobei das Finanzkapital die Industrie, das Industriekapital, kontrolliert. Das Finanzkapital verschmilzt nicht irgendwie mit dem Staatsapparat, sondern dominiert ihn, macht ihn zu seinem Herrschaftsinstrument; der Kapitalexport, nicht mehr der Warenexport, herrscht vor und wird immens ausgedehnt; die Zentralisation des Kapitals spitzt sich, vor allem international, gesetzmäßig zu...). Also Lenin ist hochaktuell. Wir brauchen das Rad nicht noch einmal neu zu erfinden. Lenin hat uns im Grunde alles gesagt. Unsere Aufgabe ist, das anzunehmen und die neueren Entwicklungen auf der Basis von Lenins Imperialismustheorie zu analysieren. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Dies ist also nicht irgendeine 'Marktwirtschaft', sondern ein kapitalistische Wirtschaft in ihrem Endstadium, ihrem höchsten Stadium, in dem die Monopole die Wirtschaft dominieren und wo die Konkurrenz teilweise durch das Monopol, durch die Herrschaft der transnationalen Unternehmen eingeschränkt ist, aber auf einer höheren, internationalen Ebene fortgesetzt wird.

Das muss klar gesagt werden. Es muss klar gesagt werden, damit die Menschen, die Arbeiter vor allem, die die Hauptleidtragenden dieses Systems sind und die das größte Interesse haben, es zu überwinden, klar erkennen, wem sie z.B. Harz IV verdanken. Sie verdanken Harz IV nicht dem Instrument des Finanzkapitals, 'S'PD genannt und seinem Hauptgeschäftsführer Schröder, sondern dem Streben der großen Konzerne und Trusts nach Maximalprofit, die damit nur dem Grundgesetz dieses imperialistischen Systems gehorchen. Sie müssen nach dem Höchstprofit streben! Täten sie es nicht, würden sie im internationalen Konkurrenzkampf untergehen. Es sind also die Gesetze des höchsten Stadiums des Kapitalismus, des Monopolkapitalismus oder auch des 'Imperialismus' (ein anderes Wort dafür), die uns 'Harz IV' bescheren, also die Offensive des Monopolkapitals gegen die arbeitenden Menschen, aber auch gegen das kleine und mittlere Kapital, das immer mehr von den großen Geldsäcken zu Boden gedrückt wird und deshalb zu einem zeitweiligen Bündnispartner der Arbeiterschaft werden kann.

Aber warum wird dieser Profit, dieser 'Höchstprofit', nicht einfach gerechter verteilt? Alles wäre doch halb so schlimm, wenn diese grandiosen Gewinne endlich besser und gerechter verteilt würden? Dann brauchten wir uns keine Gedanken mehr über die 'sozialistische Planwirtschaft' zu machen.

Mit dieser Frage muss man sich auseinandersetzen, sonst geht die ganze Perspektivendiskussion schon in ihrem Anfangsstadium ins Leere. Es ist doch das alte Geschwätz der Apologeten des Imperialismus, dass sie sagen: Dieses System, so mangelhaft es auch sein mag, ist doch noch das Beste, was es bisher gegeben hat, auch wenn vieles nicht so funktioniert, wie man es sich vorstellen würde, z. B. die Sache mit der ungerechten Verteilung der Gewinne. Aber schließlich haben wir alle etwas davon, wenn die großen Unternehmen Gewinne machen: Je mehr und höhere Gewinne, umso mehr Arbeitsplätze für alle. Diese Gewinne kommen uns doch indirekt über Sozialleistungen wieder zugute, sagen sie. Vergessen wir die Planwirtschaft, verteilen wir die Gewinne gerechter und das Problem ist gelöst! Und schon sind wir bei einigen Grundthesen der Sozialdemokratie: Mehr Gerechtigkeit durch bessere Verteilung, aber die Produktionsverhältnisse brauchen wir nicht zu ändern! Die uralte Leier, damit man sich über die 'sozialistische Planwirtschaft' keine Gedanken zu machen braucht. Sie funktioniert ja angeblich ohnehin nicht.

Worin ist aber nun der Grund zu suchen, dass die Gewinne nicht 'gerecht' bei uns verteilt werden können?

Hier hätte auf den Kern dieses Systems eingegangen werden müssen: auf das Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln, das ja gerade die Voraussetzung dafür ist, dass die Gewinne in die Taschen weniger, nämlich der Kapitaleigner fließen, und dass das Haupthindernis dafür darstellt, dass es eine gesamtgesellschaftliche, echte Planwirtschaft, die die Grundbedürfnisse der arbeitenden Menschen berücksichtigt, geben kann. Die Tatsache, dass eine kleine Minderheit unserer Bevölkerung über dieses Eigentum an den Produktionsmitteln verfügt, über das sie heute ohne 'Sozialbindung' ungehindert, schrankenlos verfügen kann, versetzt sie doch erst in die Lage, Riesengewinne zu erzielen, die das Ergebnis der Ausbeutung der Arbeitskraft des Arbeiters sind und ohne, dass dieses Privateigentum enteignet und dieser kleinen Minderheit von Großkapitalisten und Financiers entrissen wird, wird es keine bessere und andere Gewinnverteilung geben, wird es also und kann es also auch keine echte sozialistische Planwirtschaft geben. Man braucht sich dann darüber gar nicht lang und breit zu unterhalten, wenn man sich nicht mit dieser Grundvoraussetzung für eine zentrale, sozialistische Planwirtschaft beschäftigen will: mit der Enteignung der großen Monopol und ihrer Überführung in Gemeineigentum.

Die Grundvoraussetzung für die sozialistische Planwirtschaft ist die Enteignung des Monopolkapitals, ist die Lösung der Eigentumsfrage, die Überführung der wichtigsten Produktionsmittel in das Eigentum des Volkes. Erst dann, auf der Grundlage des gesellschaftlichen Eigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln, ist eine alternative Wirtschaft, in der die erwirtschafteten Gewinne nicht mehr nur einer kleinen Minderheit zufließen, möglich, ist auch eine gesamtgesellschaftliche, an den Bedürfnisse der Mehrheit orientierte zentrale Planwirtschaft möglich, die diese Art von Gewinnverteilung garantiert und nur sie kann sie garantieren!

Aber wie kommen wir dahin? Wie kommen wir zur Lösung der Eigentumsfrage, die in dem Artikel völlig ausgeklammert wird? Wir kommen dahin nur über eine gewaltsame Revolution, die von einer Mehrheit des Volkes zumindest mitgetragen werden muss, deren Hauptträger die Arbeiterklasse in den großen Betrieben sein muss. Die herrschende kapitalistische Klasse wird nie im Leben freiwillig durch Parlamentsbeschluss oder demokratischen Volksentscheid usw. sich veranlasst fühlen, den Löffel abzugeben, d. h. ihr Privatkapital dem Volke großzügigerweise zur Verfügung zu stellen. Sie hat es übrigens auch noch nie getan. Es gibt kein historisches Beispiel, dass sie es freiwillig, und ohne Widerstand zu leisten, getan hätte. Eine gewaltsame Revolution kann aber nur erfolgreich sein, wenn sie von einer zielklaren marxistisch-leninistischen Organisation, die alle Lehren der Vergangenheit beherzigt, geführt wird, von einer Partei, die sich den Leninismus - immer noch die fortschrittlichste Theorie der Revolution - zueigen gemacht hat, die so gut und straff organisiert ist, dass sie der Organisiertheit der großbürgerlichen Klasse und all ihrer Agenturen gewachsen ist und sich nicht schon beim ersten Windstoß nach hinten beugt.

Wenn diese Revolution erfolgreich war, der kapitalistische Staat zertrümmert und ein neuer Arbeiterstaat errichtet wurde, erst dann wird es möglich sein, das Großkapital zu enteignen und erst auf der Grundlage der neuen Eigentumsverhältnisse wird eine 'sozialistische Planwirtschaft' durchführbar sein, die alle Betriebe, die sich jetzt im Volkseigentum befinden, miteinander über den zentralen Plan verbindet. Das entscheidende Hindernis für die gesamtgesellschaftliche Planung, die Trennung der Produktionsstätten voneinander, bedingt durch das Privateigentum an den Produktionsmitteln, ist jetzt beseitigt. Das entscheidende Hindernis, der Zwang, Höchstprofite zu erzielen, entfällt jetzt, weil neue Gesetzmäßigkeiten, die wesentlich sind für den Sozialismus/Kommunismus, durch die neuen gesellschaftlichen Bedingungen zum Zuge kommen können, nämlich das Gesetz der planmäßigen und proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft im Interesse der Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Und durch den neuen Staat, der zu einem Instrument der Mehrheit der Bevölkerung geworden ist, ist jetzt endlich eine gesamtgesellschaftliche Planung möglich, deren Hauptziel es sein muss, die neue Ordnung zu festigen, sie gegen die Einflüsse, gegen den kapitalistischen Markt und die kapitalistische Umkreisung abzuschotten und sie systematisch unter Weiterführung eines harten Klassenkampfes im Inneren, der die Gegner des Sozialismus isolieren und unschädlich machen muss und unter Zugrundelegung der Erfahrungen, die inzwischen mit der Planwirtschaft gesammelt wurden, fortzuentwickeln.

Diese Erfahrungen, die im 'Labor' Sowjetunion gesammelt wurden, aber auch in einem kleinen sozialistischen Land wie Albanien, müssen unbedingt beherzigt werden, damit es nicht wieder

zu einer neuen Niederlage oder einem neuen Scheitern kommt. Aber eins ist sicher: Wir werden nicht über das Anfangsstadium einer sozialistischen Planwirtschaft, die sich also auf der politischen Macht der Arbeiterklasse und auf dem überwiegend gesellschaftlichen Eigentum gründen muss, hinauskommen, wenn wir diese Erfahrungen nicht auswerten oder wenn wir einfach sagen: 'Die ehemaligen sozialistischen Staaten sind entartet, bürokratisiert; das hat zu ihrer Niederlage geführt...'. Das hilft uns nicht weiter, denn aus einem Allgemeinplatz kann man keine Lehren ziehen.

Hier muss eine genaue Analyse der Ursachen der 'Entartung', der 'Bürokratisierung', der 'Niederlage' des Sozialismus her. Wenn man dies nicht leistet, wenn nicht gezeigt wird, wie die sowjetische Konterrevolution z. B. gearbeitet hat, um dem Sozialismus Anfang der fünfziger Jahre das Genick zu brechen, können wir lauthals über eine 'Entartung' lamentieren. Es nützt uns überhaupt nichts, solange uns die Ursachen und Faktoren der 'Entartung' nicht klar sind. Nur auf der Grundlage dieser Klarheit und der Berücksichtigung der wichtigsten Erkenntnisse aus einer solchen Analyse ist in der politischen Praxis eine Wiederholung der Niederlage des Sozialismus und damit des Scheiterns der sozialistischen Planwirtschaft abwendbar, können Vorkehrungen gegen die Machenschaften einer neuen Konterrevolution getroffen werden. Alle netten Theorien über die Machbarkeit und Durchführbarkeit der Planwirtschaft 'wegen des hohen Qualifikationsniveaus der Gesamtarbeiterklasse' nützen uns überhaupt nichts, wenn die politischen Fragen nicht gesehen werden: Dass der Kampf um die Planwirtschaft ein harter Klassenkampf ist, ein Kampf, der nur von der Arbeiterklasse und ihrer Partei gewonnen werden kann, wenn dem Klassengegner auf allen Ebenen entschlossen entgegengetreten wird, wenn erkannt wird, welche Strategien dieser Klassengegner anwendet, der natürlich internationalen Rückhalt hat und der immens erfahren ist und der auch seine Erfahrungen im Kampf gegen das neue System systematisch auswertet, um einen erneuten Anlauf zum Sozialismus zu verhindern. Und dieser neue Anlauf steht und fällt mit der erfolgreichen Durchführung einer zentralen sozialistischen Planwirtschaft. Ein Sozialismus ohne zentrale Planwirtschaft ist nicht möglich, ist eine Utopie. Sie gehört zum Sozialismus wie das tägliche Brot (Stalin).

Was wir heute also brauchen, ist nicht nur eine Perspektivendiskussion, ein Hinaussehen über den Tellerrand dieses verfaulten Systems (dies ist ein löblicher erster Schritt, ohne Frage!), wir brauchen auch wieder eine Diskussion über die Realisierbarkeit der sozialistischen Planwirtschaft. Wir müssen zeigen, dass sie schon einmal hervorragend funktioniert hat, wie damals in der sozialistischen Sowjetunion. Man braucht sich nur die Steigerungsraten der Industrieproduktion und die sozialen Errungenschaft anzusehen, die niemand wegdiskutieren kann. Es hat nicht nur eine 'Entartung' gegeben, eine 'Bürokratisierung', es hat einen tatsächlich, gut funktionierenden Sozialismus in der Sowjetunion gegeben, den Siebenstundentag, die Abwesenheit der Arbeitslosigkeit, niedrigste Mieten, eine kulturelle Erneuerung ohnegleichen in einem Land, in dem zur Zarenzeit, vor der Revolution von 1917, noch fast 80 Prozent der Bevölkerung Analphabeten waren. Anfang der dreißiger Jahre gab es dieses Problem nicht mehr. Dieses Land war dann so stark, dass es der faschistischen Übermacht gewachsen war und den Nazifaschismus zerschlagen konnte. Ohne die gewaltigen Fortschritte, die der sozialistischen Planwirtschaft zu verdanken waren, wäre dies nie und nimmer möglich gewesen!

Also: Diese Seiten dürfen nicht in einer Fehlerdiskussion zur 'Entartung'... untergehen! Die 'Entartung' kam mit dem Sieg der revisionistischen Konterrevolution nach 1953, als nach und nach, auf der Grundlage eines genauen Plans, der Sozialismus und seine zentrale Planwirtschaft schrittweise erst ausgehöhlt und dann ganz zunichte gemacht wurden und das Profitprinzip und die 'Marktwirtschaft' wieder eingeführt wurde. Diese Geschichte der 'Entartung' ist bereits geschrieben. Sie existiert. Die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion, die Abschaffung der zentralen Planwirtschaft, wurden analysiert, sie ist vorhanden. Bland lieferte sie uns in 'Die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion'. Nur statt sich um diese Analyse zu reißen, stellt man in der 'linken' Bewegung etwas anderes fest: ein endloses Gejammer über irgendeine 'Niederlage des Sozialismus', über irgendeine 'Bürokratisierung' - so als ob diese in der Logik des Systems gelegen hätte! Das ist es doch gerade, was uns die bürgerlichen Ideologen, allen voran die Trotzkisten, einreden wollen. Alles habe an der 'Bürokratisierung' und an Stalins 'Diktatur', an seinem fürchterlichen 'Terror' gelegen usw. usf. Und: der Sozialismus entartet zwangsläufig, nach einem Naturgesetz (das nur noch niemand erkannt hat!), es sei denn, man organisiert alle zehn oder zwanzig Jahre dagegen eine 'Große Proletarische Kulturrevolution'.

Fazit:

Was wir heute brauchen ist eine Perspektivendiskussion, eine Diskussion über Alternativen zu diesem maroden System, aber unter Auswertung all der Erfahrungen, die die internationale marxistisch-leninistische Bewegung inzwischen auf diesem Gebiet gesammelt hat und eine Vermittlung und Verbreitung dieser Erfahrung, eine Diskussion dieser Erfahrung in immer weiteren Kreisen. Das ist Aufgabe einer revolutionären kommunistischen Arbeiterpartei.

Solidarische Grüße

G