Leserbrief:
Bochum, den 24.02.05

Betr.: Leserbrief zum Thema: 'Was für eine Partei braucht die Arbeiterklasse?'

Liebe Genossen von 'Arbeit-Zukunft',

ich möchte ein paar kritische Bemerkungen zu Eurem Artikel

'Was für eine Partei braucht die Arbeiterklasse?'

machen.

Ihr schreibt:

'Zum einen entarteten und verfielen die ehemals sozialistischen Staaten und mit ihnen die kommunistischen Parteien, die den Marxismus-Leninismus verfälschten und revidierten. Da wurden auf einmal marktwirtschaftliche Kriterien und Prinzipien eingeführt, die Arbeiterklasse von der Macht verdrängt und durch eine Herrschaft einer neuen Klasse ersetzt. ...'

Weiter ist die Rede von 'fortschrittlichen Überresten des Sozialismus' und dass die 'Ursachen der Entartung nicht ausreichend geklärt sind', dass 'Hausaufgaben zu erledigen' seien und dass eine 'schonungslose Aufarbeitung der jüngeren Geschichte der Arbeiter- und kommunistischen Bewegung, der revisionistischen Entartung in der UdSSR unter Chruschtschow, Breschnew, bis hin zu Gorbatschow, der Entartung in der DDR ...' zu leisten wäre. Die Zersplitterung und Uneinigkeit in der linken Bewegung wird mit dem Nichtvorhandensein von Klarheit in diesen Fragen in Zusammenhang gebracht, was sicherlich richtig ist.

Was ergibt sich daraus?

Daraus ergibt sich, dass eine Organisation, die den Anspruch erhebt, die kommunistische Partei in Deutschland wieder aufzubauen, konsequent daran gehen muss, hier Klarheit zu schaffen. Schafft sie dies nicht, wie die zahlreichen maoistischen oder halbmaoistischen, halbanarchistischen Splittergruppen, werden diese Organisationen wegen ihrer theoretischen Gebrechen keine echten Fortschritte machen. Und umgekehrt: Nur eine Gruppe, der es gelingt, die Theorie zu meistern und weiter zu entwickeln und der es gelingt, auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und seiner dialektischen Methode, den Revisionismus und damit die Ursachen der Niederlage des Sozialismus umfassend, eingehend und zutreffend zu analysieren, und die aus einer solchen Analyse die richtigen Schlussfolgerungen für die heutige politische Arbeit zieht, hat eine Chance, über das embryonale Stadium hinauszukommen.

Alle anderen werden gesetzmäßig scheitern.

Dies ist meine These und ich glaube, dass sie richtig ist. Weshalb?

Weil das Beispiel der Vielzahl dem Maoismus, dem Trotzkismus oder Anarchismus in der einen oder anderen Variante verhafteten Organisationen zeigt, dass die Unklarheit in Sachen 'linker' Revisionismus und seiner Ursachen dazu führt, dass sie zwangsläufig Sekten bleiben müssen, so sehr sie sich auch bemühen, in der Arbeiterschaft Verankerung zu finden.

Eine Partei wie die 'ML'PD beispielsweise, die versucht, den alten Maoismus und seine revisionistischen Grundpositionen auf die heutigen Verhältnisse, auf die eines fortgeschrittenen europäischen Landes anzuwenden, ist nicht und kann nicht in der Lage sein, die reale Situation, die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen nüchtern und zutreffend einzuschätzen. Das liegt im Grunde daran, dass sie auf den idealistischen Positionen der maoistischen Ideologie steht, die sie, trotz einiger richtiger Erkenntnisse immer wieder dahin bringt, bei der Einschätzung realer Situationen sich vom Subjektivismus und vom Wunschdenken leiten zu lassen (seit 20 Jahren ist bei ihr von der 'Arbeiteroffensive' die Rede, usw.).

Hier zeigt sich, welche praktischen Konsequenzen theoretische Fehler und falsche Grundpositionen, die im Grunde antimarxistisch sind, in der konkreten Praxis haben. Trotz der allergrößten Anstrengungen und Bemühungen führt es dazu, dass diese verbalradikalen und angeblich mit der 'proletarischen Denkweise' ausgestatteten Kräfte seit Jahrzehnten stagnieren.

Daraus folgt:

Nur eine Organisation, die auf den Grundpositionen des Marxismus-Leninismus steht – wobei zu diesem Leninismus auch unbedingt das einzubeziehen ist, was Stalin, Hoxha oder Bland zu seiner Weiterentwicklung beigetragen haben - die die Theorie meistert und mit einer revolutionären Praxis untrennbar verbindet, wird sich auch langfristig durchsetzen und entwickeln können und umgekehrt: Eine Organisation, die die Theorie nicht meistert, die dem Revisionismus verhaftet bleibt, weil sie ihn nicht aufarbeitet oder nicht aufzuarbeiten bereit ist, und die demzufolge auf einem wackeligen, schwankenden Fundament steht, das bei jedem größeren praktischen Test ins Wanken gerät, wird scheitern und eine unbedeutende Sekte bleiben, so sehr sie sich auch subjektiv bemühen mag, diesem Schicksal zu entgehen.

Man braucht sich nur die vielen Organisationen anzusehen, die vor 10 oder 15 oder 20 Jahren so hoffungsvoll begannen, um die 'kommunistische Partei wieder aufzubauen' und die über das embryonale Stadium nicht hinausgekommen sind, auf der Stelle treten, sich gespalten haben oder schon wieder ganz verschwunden sind.

Warum haben diese Organisationen so große Schwierigkeiten, die Theorie zu meistern? fragt man sich. Ich glaube hier gibt es eine ganze Reihe objektiver und subjektiver Faktoren, aber ein wichtiger Grund ist, so glaube ich, folgender:

Weil es so unglaublich schwer ist, den Revisionismus in all seinen Facetten und Varianten zu durchschauen.

Obwohl man sagen muss, dass es heute, im Jahre 2005, nach der Öffnung verschiedener Archive (wenn auch längst nicht aller!) und nachdem eine ganze Reihe wirklich guter Arbeiten von Hoxha oder Bland vorliegen, einfacher geworden ist, den Revisionismus aufzuarbeiten und theoretisch und damit auch in der Praxis zu überwinden.

Dennoch:

Die Bourgeoisie, nicht nur die deutsche, die internationale Bourgeoisie, hat auf dem Gebiet der Ideologie nach der Zerschlagung des Sozialismus in der Sowjetunion seit 1953 und in Albanien 1991, eine so erdrückende Überlegenheit erlangt - allein schon durch die Masse der von ihren Ideologen ausgestreuten 'Untersuchungen' und Abhandlungen zur neueren Geschichte der Arbeiter- und kommunistischen Bewegung, dass sie heute mühelos in der Lage ist, die Köpfe so gut wie aller gutwilligen, idealistisch eingestellten Genossen, die sich ehrlich vom Revisionismus befreien wollen, zu benebeln und ihnen die klare Sicht zu rauben.

Das liegt auch daran, dass es meines Wissens fast keine Organisation gibt - vielleicht mit einer einzigen Ausnahme - die auf einem soliden wissenschaftlichen Fundament steht oder dabei ist, sich dieses Fundament zu erarbeiten.

Man braucht nur die Geschichte der DDR zu nehmen:

Welche Organisation zum Aufbau einer neuen kommunistischen Partei arbeitet gründlich und systematisch und faktenorientiert an einer Aufarbeitung des 'Sozialismus' der DDR und seines 'Scheiterns'? Ich glaube, von vielleicht einer einzigen Organisation abgesehen, keine. Aber ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen.

Stattdessen werden alte Ladenhüter wieder hervorgekramt, die im Grunde schon vor Jahrzehnten von den DDR- oder DKP-Revisionisten entwickelt wurden. Man braucht sich nur die Seiten von 'Offen-siv', des 'Marxistischen Forums' oder auch von 'Kommunisten-online' anzusehen und sich die Beiträge zu diesem Themenkomplex durchzulesen und man merkt sofort, vorausgesetzt man liest sie einigermaßen kritisch, welches Eingebundensein in revisionistische Vorstellungen und Vorurteile bei den Betreibern dieser Seiten, trotz ihres 'antirevisionistischen' Anspruchs und ihrer verbalen Radikalität vorherrschen.

Aber auch bei Euch, bei Arbeit-Zukunft, sehe ich (noch) kein Bemühen um eine gründliche Aufarbeitung des Revisonismus, keine Ansatzpunkte für eine 'schonungslose Aufarbeitung', die Ihr selbst in dem Artikel fordert.

Warum? Erstens liegen keine oder noch keine Arbeiten vor und zweitens geht Ihr von vorneherein von einer; wie mir scheint, falschen Ausgangshypothese aus: von der These der 'Entartung des Sozialismus in der DDR'. Wenn es dort eine solche 'Entartung' gegeben hat, dann muss es logischerweise, zu irgendeiner Zeit, auch einen Sozialismus gegeben haben. Die Existenz eines solchen 'DDR-Sozialismus' würde aber nach der marxistisch-leninistischen Definition von Sozialismus eine 'Diktatur des Proletariats' voraussetzen. Und die Existenz einer solchen Diktatur des Proletariats kann nur dann als existent angenommen werden, wenn die von Stalin in seinen 'Grundlagen des Leninismus' genannten drei Kategorien vorgelegen haben. Es handelt sich dabei um folgende:

1. Die Macht des Proletariats wird ausgenutzt zur Unterdrückung der Ausbeuter...

2. Die Macht des Proletariats wird ausgenutzt zur endgültigen Loslösung der werktätigen und ausgebeuteten Massen von der Bourgeoisie, zur Festigung des Bündnisses mit diesen Massen, zur Einbeziehung der Massen in den sozialistischen Aufbau, zur staatlichen Leitung dieser Massen durch das Proletariat.

3. Die Macht des Proletariats wird ausgenutzt zur Organisierung des Sozialismus, zur Aufhebung der Klassen, zum Übergang in eine Gesellschaft ohne Klassen... (J. Stalin, 'Über die Grundlagen des Leninismus. Zu den Fragen des Leninismus', Berlin 1946, S. 87).

Das Fehlen auch nur eines dieser Merkmale

"genügt, damit die Diktatur des Proletariats angesichts der kapitalistischen Einkreisung aufhört, eine Diktatur zu sein." (Ebenda).

Und Stalin weiter:

"Nur alle diese drei Seiten zusammengenommen geben uns einen vollständigen und abgeschlossenen Begriff von der Diktatur des Proletariats." (Ebenda).

Wendet man diese Kriterien auf die SBZ/DDR an, gelangt man unweigerlich zu der Schlussfolgerung, dass es in der SBZ/DDR nie eine solche Diktatur des Proletariats gegeben hat, auch nicht in der Zeit vor 1953, also zu Lebzeiten Stalins. Warum nicht?

Weil schon eine oberflächliche Beschäftigung mit der frühen DDR oder der SBZ zu dem Ergebnis führt, dass zu keinem Zeitpunkt 'die Massen in den sozialistischen Aufbau' mit einbezogen wurden. Im Gegenteil: Sie wurden außen vor gelassen. Und weil die SED selbst keine Arbeiterpartei war, sondern eine Partei mit altgedienten Verrätern und Revisionisten wie Ulbricht und Pieck an der Spitze, an deren Hände das Blut einer Unzahl ehrlicher thälmannscher Kommunisten klebte. Diese Partei besaß bis zu den Vorgängen um den 17. Juni dennoch eine starke marxistisch-leninistische Fraktion in Gestalt solcher ehrlicher Marxisten-Leninisten wie Wilhelm Zaisser oder Rudolf Herrnstadt, die nach dem Putsch der Chruschtschow-Revisionisten gegen den marxistisch-leninistischen Führungskern in der Sowjetunion 1953 von der Ulbricht-Clique, die in enger Abstimmung mit den Moskauer Revisionisten arbeitete, aus der Partei ausgeschlossen und jedes Einflusses beraubt wurde, stattdessen nahm man besonders in den folgenden Jahren eine Unmenge ehemaliger Nazis, sogar ehemaliger aktiver Nazis, in die Partei auf. Jedes fünfte Mitglied war Mitte

der fünfziger Jahre ein ehemaliges Mitglied der NSDAP!

Diese 'führende Partei neuen Typs' war zu keiner Zeit, ebenso wenig wie die neue 'K'PD, die von der Gruppe Ulbricht im Verein mit Georgi Dimitroff 1945 gegründet wurde, eine proletarische Avantgarde, sondern eine revisionistische Partei, die später in Form der SED zu einem Instrument für die vollständige Restauration des Kapitalismus in der DDR Mitte der sechziger Jahre wurde.

Wenn es aber in der damaligen DDR von vorneherein und zu keinem Zeitpunkt eine Diktatur des Proletariats gegeben hat, sondern nur eine verdeckte Diktatur der alten deutschen Bourgeoisie, aufgefüllt mit einigen Kräften der neuen Arbeiteraristokratie, dann kann es auch trotz einiger Zugeständnisse der Revisionisten Ende der vierziger Jahre angesichts des Drucks vonseiten der sozialistischen Moskauer Führung zu Lebzeiten Stalins, dem man sich jedoch geschickt im Verein mit revisionistischen Kräften in der SMAD entziehen konnte, nie einen Sozialismus, also auch keinen 'entarteten', geschweige denn einen 'real existierenden' gegeben haben.

Was es nicht gibt, kann nicht entarten. Hier wird, getäuscht durch eine 'sozialistische' Fassade in der DDR und einer unablässigen 'sozialistischen' Propaganda seitens der DDR-Revisionisten und ihrer Ideologen die Form für den Inhalt genommen.

Die Grundannahme eines irgendwann einmal existenten Sozialismus und einer irgendwann einmal vorhandenen Arbeitermacht liegt Eurer These von der 'Entartung des Sozialismus in der DDR' zugrunde. Aufgrund dieser falschen Hypothese werden dann auch Eure weiteren Untersuchungen in eine falsche Richtung gehen: Was dann unterschlagen werden muss, ist, dass es in der Sowjetunion eine revisionistische Konterrevolution gegeben hat, die 1953 Stalin und den marxistisch-leninistischen Führungskern der Sowjetmacht mit Hilfe von Teilen der Roten Armee ausschaltete und damit auch die Diktatur des Proletariats in der UdSSR. Dieser qualitative Sprung gerät auf der Grundlage einer solchen falschen Hypothese aus dem Blickfeld und Chruschtschow und Breschnew werden zu 'sozialistischen' Politikern, die nach und nach 'entarteten' und den Entartungsprozess ein bisschen opportunistisch vorantrieben. Dann kam eins zum anderen und 'plötzlich wurden wieder marktwirtschaftliche Kriterien und Prinzipien eingeführt'.

Aber es war keine Laune des Zufalls, dass gerade diese Leute 'marktwirtschaftliche Kriterien und Prinzipien' wieder einführten. Diese Kräfte haben immer im Rahmen des trotzkistisch-bucharinschen Zentrums gewirkt, haben seit den zwanziger Jahren daran gearbeitet, den Sozialismus oder seinen Aufbau erst zu stoppen, als das nicht klappte, durch eine Strategie des Terrors zur Ausschaltung der führende Exponenten des sozialistischen Aufbaus den Sozialismus versucht zu zersetzen und rückgängig zu machen. Und Anfang der fünfziger Jahre, nachdem der proletarische Staat genügend von revisionistischen Kräften unterwandert war, gelang es ihnen endlich. Die gewandelten Machtverhältnisse an der Spitze nutzten sie dann konsequent für weitgehende Säuberungen, dann für die 'Entstalinisierung', dann für die Schaffung weiterer Vorbereitungsmaßnahmen für die spätere, in den sechziger Jahren erfolgte kapitalistische Restauration auf dem Gebiet der Ökonomie auf der Grundlage der Libermannschen Ideen. Aber es bedurfte einiger Jahrzehnte, bis die soliden Grundlagen des Sozialismus in der UdSSR demontiert waren und auch auf dem Gebiet der Ökonomie qualitativ neue Verhältnisse, Produktionsverhältnisse, geschaffen werden konnten.

Also: Der konterrevolutionäre Prozess in der damaligen Sowjetunion war unter den neuen staatlichen und politischen Machtverhältnissen notwendiger und gesetzmäßiger, nicht zufälliger Natur ('irgendwann marktwirtschaftliche Kriterien und Prinzipien eingeführt').

Wenn so auch in der UdSSR durch den Putsch der Chruschtschowianer und Shukow-Leute die 'Arbeiterklasse von der Macht' verdrängt wurde, wie Ihr schreibt, dann trifft das aber deswegen nicht automatisch auf die DDR zu und zwar deshalb nicht, weil es in der DDR von vorneherein nie einen echten Sozialismus, sondern nur einen Pseudosozialismus gegeben hat. Deshalb kann es auch keine 'fortschrittlichen Überreste' gegeben haben. Wenn es dennoch das eine oder andere Fortschrittliche in der DDR gegeben hat, wie beispielsweise eine fortschrittliche Arbeitsgesetzgebung und bestimmte Sozialleistungen, niedrige Mieten usw., so sind diese Dinge nicht als 'sozialistisch' einzustufen, sondern es waren Zugeständnisse einer seit Anfang der 50iger Jahre arg in Bedrängnis geratenen konterrevolutionären, pseudosozialistischen, revisionistischen Staatsmacht, die natürlich auf lange Sicht auch nicht nur auf der Grundlage der Bajonetten der SMAD existieren und regieren konnte und die, wie wir inzwischen wissen, wahnsinnige Angst vor dem eigenen Volk, aber vor allem vor der eigenen Arbeiterklasse besaß, was der Grund für die umfassende Beobachtung und Bespitzelung der DDR-Bürger durch die faschistische Stasi war.

Wenn wir, wie Ihr schreibt, unsere 'Hausaufgaben erledigen' wollen, dann müssen wir zusehen, dass wir nicht gleich von unrichtigen Hypothesen ausgehen. Wir müssen sie verwerfen in der Art von Naturwissenschaftlern, die im Verlauf ihrer experimentellen Untersuchungen an einem Problem merken, dass sie neue Hypothesen brauchen, um zu brauchbaren Ergebnissen zu kommen, wie einst Galileo Galilei, der immer wieder seine Hypothesen änderte, bis sie so brauchbar geworden waren, dass sie die Dinge am Himmel erklären konnten und sich für den weiteren Verlauf seiner astronomischen Untersuchungen eigneten.

Diese Flexibilität echter Wissenschaftler, die nichts mit Prinzipienlosigkeit zu tun hat, müssen wir uns auf unserem Gebiet, dem sozialökonomischen und politischen ebenfalls angewöhnen. Aber leider spielen auf diesem Gebiet der Einfluss revisionistischer Ideologien und starrer Denkweisen, ja auch emotionale Momente eine sehr große Rolle. Denn auf diesem Gebiet geht es ja nicht nur um 'reine Forschungen', sondern um die Anwendung in der Praxis und eine jahrelange falsche Praxis kann dazu führen, dass die Neigung, sich von ihr loszusagen im Laufe der Jahre immer mehr abnimmt. Das menschliche Denken neigt dazu, das, was man tut oder getan hat, und wenn es auch das Falsche war, nachträglich zu rechtfertigen und zu beschönigen, um nicht die eigene Selbstachtung zu verlieren.

Aber wenn wir eine neue kommunistische Partei aufbauen wollen, dann müssen wir uns bedingungslos und selbstlos dem Prinzip der Kritik und Selbstkritik unterstellen. Es kann in einer neuen Partei nur dann lebendige Wirklichkeit werden, wenn die neuen führenden Kader sich diesem Prinzip absolut unterwerfen. Ein Stück Revisionismus tragen wir alle in uns, seien wir ehrlich. Wir müssen alle daran arbeiten, diese Seuche loszuwerden, was unglaubliche Überwindung, permanente intellektuelle Anstrengungen und das ständige Überprüfen des bestehenden Erkenntnisstandes erfordert.

Mit solidarischen Grüßen

Gerd