Was für eine Partei braucht die arbeitende Klasse?

 

Wenn jedes Jahr im Januar fast hunderttausend Menschen zu den Gräbern von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht kommen, um die Führer der Novemberrevolution 1918 und die Gründer der KPD zu ehren, dann stellt sich unwillkürlich die Frage, warum wir heute in Deutschland keine starke kommunistische Partei haben, die fest in der Arbeiterklasse und im gesamten Volk verankert ist.

 

Die aktuelle Lage:

Das letzte Jahr hat deutlich gemacht: die Arbeiterklasse und große Teile des Volkes sind im Erwachen begriffen. Die Montagsdemonstrationen überzogen das ganze Land und erfassten zigtausende. Am 3. April demonstrierten in Berlin, Stuttgart und Köln und am 2. und 3. Oktober in Berlin demonstrierten hunderttausende gegen Sozialabbau. Dazu kamen eine Reihe regionaler Demonstrationen. In der Automobil-Industrie fanden heiße Kämpfe mit dem spontanen Streik bei Opel-Bochum im Oktober als einem Höhepunkt. Auch im Bereich Druck und Verlage, öffentlicher Dienst, Gesundheitswesen kam es zu Streiks und Kampfaktionen. Es lassen sich schon gar nicht mehr alle Aktivitäten aufzählen. Man bräuchte dafür eine Extra-Zeitung.

Nicht nur unter den Arbeitern, Angestellten und Arbeitslosen gärte es. Zahlreiche Menschen setzten sich für demokratische Rechte wie vollständiges Streikrecht und Volksbegehren ein. Zigtausende engagierten sich gegen den Vormarsch der Neonazis, die in 2 Landtagen Einzug hielten. Schüler, Studenten und im Bildungswesen und Kulturbereich Beschäftigte protestierten gegen die Bildungsmisere (Stichwort Pisa), gegen Studiengebühren, Unterrichtsausfall usw. Patienten und im Gesundheitswesen Beschäftigte wehrten sich gegen den Abbau der Gesundheitsversorgung. Und viele hunderttausende Menschen engagierten sich gegen die weitere Zerstörung unserer Umwelt. Die verschiedenen Kämpfe haben also eine erhebliche Breite gewonnen.

Allerdings sind die Bewegungen getrennt, zersplittert und oftmals unklar in ihren Zielen. Immer wieder gelingt es den Herrschenden, den Kampf abzuwürgen (siehe Opel Bochum). Bürgerliche Kräfte von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen bis hin zu rechtsradikalen Gruppen haben teilweise Einfluss auf solche Bewegungen. Ihre Propaganda und ihre politischen Vorstellungen stecken teilweise in den Köpfen der Menschen, auch derer, die kämpfen.

Auch wenn die Bewegung der Arbeiterklasse wie auch anderer Teile des Volkes im Anwachsen begriffen ist, befindet sie sich noch nicht in einer Offensive. Tatsächlich muss sie immer wieder Niederlagen und Rückschritte hinnehmen. Trotz aller Proteste konnten die Hartz-Gesetze mit einigen kleinen Korrekturen durchgesetzt werden. Im Automobilbereich wie auch in vielen anderen Sektoren der Wirtschaft mussten die Beschäftigten Lohnkürzungen, Entlassungen, Arbeitszeitverlängerungen, Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen einstecken.

Objektiv sind die Kampfpositionen der Arbeiterklasse durch folgende Faktoren schwach:

- durch die internationale Konkurrenz des Kapitals,

- und die damit verbundene Ausnutzung der Konkurrenz unter der Ware Arbeitskraft weltweit,

- durch die rasante Entwicklung der Produktivkräfte und die damit verbundene Reduzierung der notwendigen Arbeitszeit. Das Kapital braucht immer weniger Arbeitskraft und es kann sie immer billiger bekommen.

Angesichts dieser objektiven Lage bräuchten die Arbeiterklasse und das Volk eine starke, geeinte Front. Doch tatsächlich sind entsprechend dem Bewusstsein der Aktiven die Bewegungen – wie bereits gesagt – zersplittert.

Diese subjektive Schwäche hängt mit der Entwicklung der Arbeiterbewegung und der Bewegung des Volkes in den letzten Jahrzehnten zusammen. Da gab es zum einen eine in Zeiten des ökonomischen Aufschwungs des kapitalistischen Systems „erfolgreiche“ Sozialpartnerschaft und Klassenzusammenarbeit der Führungen der Gewerkschaft. Dies hat weite Teile der Arbeiterschaft dazu erzogen, auf „die da oben“ zu schauen, „die machen es schon“. Das war eine jahrzehntelange Erziehung zu Passivität, die nun in ersten Schritten wieder überwunden wird. Denn angesichts der Rücksichtslosigkeit des Kapitals ist diese Klassenzusammenarbeit offensichtlich überlebt. Es gibt kein Zurück mehr zu den „goldenen Zeiten“ der “friedlichen Partnerschaft“ zwischen Kapital und Arbeit.

Zum anderen entarteten und verfielen die ehemals sozialistischen Staaten und mit ihnen die kommunistischen Parteien, die den Marxismus-Leninismus verfälschten und revidierten. Da wurden auf einmal marktwirtschaftliche Kriterien und Prinzipien eingeführt, die Arbeiterklasse von der Macht verdrängt und durch eine Herrschaft einer neuen Klasse ersetzt. Da redete man von „friedlicher Koexistenz“ mit dem kapitalistischen System und kungelte mit ihm herum. Mit Gorbatschow und der kapitalistischen Wiedervereinigung wurden die letzten fortschrittlichen Überreste des ehemaligen Sozialismus zerschlagen. Doch die Wurzeln der Niederlage kamen nicht von außen. Durch den teilweise widerwärtigen Entartungsprozess wurde der Arbeiterbewegung zunächst die sozialistische Perspektive geraubt. Es gab keine Orientierung mehr.

Erst durch die völlige Zerschlagung der bereits entarteten Systeme, aber auch der fortschrittlichen Überreste des Sozialismus sowie durch die nun ungebremsten, zügellosen Angriffe des Kapitals stellt sich vielen Menschen wieder die Frage nach einem Ausweg aus diesem System, nach einer sozialistischen Gesellschaft.

Noch aber sind unter der Masse der fortschrittlichen Kräfte die Ursachen der Entartung nicht ausreichend geklärt. Im Gegenteil: In dieser Frage besteht Verwirrung und völlige Zersplitterung. Das drückt sich auch in der Zersplitterung der zahllosen kleinen Gruppen, Parteien und Organisationen aus, die sich kommunistisch, revolutionär oder marxistisch-leninistisch nennen.

Wie kann die Arbeiterklasse ihre Lage ändern?

Die aktuelle politische Lage wie die Lage der vergangenen Jahrzehnte zeigen die Arbeiter/innenklasse in einer schwachen Position. Stück um Stück wurden und werden ihr die eroberten und ertrotzten, die erstreikten und erkämpften Errungenschaften abgenommen. Um das zu ändern, muss sie optimal organisiert sein. Sie braucht eine eigene Stimme. Sie braucht eine ihr treu ergebene Organisation und Führung. Sie braucht die innere Disziplin, sich um diesen Stab zu scharen, ihn kritisch zu prüfen und zu unterstützen. Nur unter diesen Umständen kann sie den ewigen Angriffen des Staates und der Kapitalistenklasse überhaupt etwas Bleibendes entgegensetzen. Nur mit einer politischen Organisation ist sie so stark, dass sie im gemeinsamen eigenen Interesse Einfluss auf die Staatsmacht nehmen kann und diese letztendlich erobern und ihre eigenen Hände nehmen kann.

Weil aber die klar erkennbaren gesellschaftlichen, ökonomischen und politischen Tatsachen beweisen, dass in unserer kapitalistischen Gesellschaft für jeden, die/der arbeiten muss, um davon zu leben, keine Zukunftsperspektive mehr zu erkämpfen ist, geht es darum, diesen Kapitalismus hinter sich zu lassen, ihn zu vernichten und eine kommunistische Gesellschaft aufzubauen.

Das ist ein revolutionäres Unterfangen, das das eigentliche Ziel dieser Organisation und des Führungsstabes sein muss. Für ein revolutionäres Unternehmen aber genügt es nicht, dass die Arbeiterklasse sozusagen im „eigenen Saft schmort“, nur eigene aus ihrem Lohnarbeitsstatus resultierende Interessen, wenn auch stark und militant, verfolgt. Sie braucht das Bewusstsein, dass sie sich aus den Zwängen und Bedrückungen nur befreien kann, wenn sie die ganze Gesellschaft befreit. Deshalb gilt es für die Arbeiterklasse, die Führung in der Gesellschaft zu erringen. Deshalb muss dieser Stab in der Lage sein, die Arbeiterklasse an die Spitze aller Klassen und Schichten zu führen, die unter dem Kapital und seinem Staat mit all seiner Unterdrückung, Repression und Ausbeutung leiden. Er muss all diesen Klassen und Schichten ein aus dem Gesamtintersee der Arbeiterklasse heraus entwickeltes Programm unterbreiten. Deshalb reicht keine Organisation, die sich um die „eigentlichen ökonomischen Angelegenheiten“ der Arbeiterklasse in ihrem Kampf mit dem Kapital, um eng, spontan und unreflektierte „Arbeiterinteressen“ kümmert. Konzentration auf die Arbeiterklasse und die Verankerung in ihr darf dieser Stab deshalb nicht quasi gewerkschaftlich verstehen, sondern politisch.

Das bedeutet: Er muss die Gesamtheit der Interessen der Arbeiterklasse einschließlich ihres gesamtgesellschaftlichen Führungsanspruches in jeder nur denkbaren Form vertreten und durchsetzen bzw. die Angehörigen ihrer Klasse dahin führen, dies in immer mächtigerer politischer Aktion:

- in Wahlen

- in Demonstrationen und Manifestationen

- in selbständigen Streiks und anderen Aufständen

- in gemeinsamer Aktion mit Angehörigen anderer Klassen und Schichten

- im revolutionären Aufstand und Ansturm auf die gegebene Staatsmacht

selbsttätig zu tun.

Die konkreten Aufgaben legt dieser Stab nach bestem Wissen und Erkennen in einem politischen Programm nieder. Dieses verbreitet er in ständiger Agitation und Propaganda

- unter der Arbeiter/innenklasse, mit dem Appell, es umzusetzen , wie auch

- unter den Angehörigen der anderen Klassen und Schichten der Gesellschaft.

Er organisiert den für die Leitung der gesamten politischen Tätigkeit erforderlichen wissenschaftlichen Brainpool. Er muss die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse auf der Grundlage des historischen und dialektischen Materialismus auswerten und für die revolutionäre Theorie und Praxis nutzen.

Ohne eine solche Organisation ist die Arbeiter/innenklasse machtlos ihrer unterdrückten und ausgebeuteten Lage in der Gesellschaft sowie den Anschlägen der Kapitalistenklasse ausgeliefert. Eine solche Organisation ist eine politische Partei, wie die Arbeiter/innen sie brauchen. Deshalb und nur in diesem Sinne brauchen sie eine politische Partei.

Eine solche Partei, dieser Stab von Organisator/innen, Agitator/innen, Propagandist/innen und Führer/innen muss diesen Ansprüchen genügen und sich täglich beweisen. Sie hat keinen Anspruch auf Privilegien und Huldigungen.

In der gegenwärtigen, oben umrissenen Lage hat sie gegen die herrschende Zerfahrenheit um die größtmögliche Einheit der Aktion zu kämpfen. Sie darf sich nicht nutzlos profilieren, sondern muss genau diejenige Form der Aktion für die Klasse und die anderen Teile des Volkes vorzuschlagen und auch gegen alle Spalter und Selbstdarsteller durchsetzen, die eine möglichst breite Einheit im Kampf ermöglicht.

Die Arbeiter/innenklasse muss nach all den Niederlagen zunächst einmal gar nichts! Sie muss niemandem ungeprüft vertrauen. Vertrauen kann sich nur durch die praktische Arbeit herausbilden. Deshalb übernimmt eine Partei, indem sie die skizzierte Aufgabe anpackt, große Verantwortung und hat sich in jeder Hinsicht eine starke Verpflichtung auferlegt. Auf der Grundlage erarbeiteter Verankerung und errungenen Vertrauens kann sie von den Angehörigen der Klasse auf Grund von Überzeugungsarbeit auch einiges verlangen. Aber müssen, müssen muss die Klasse nichts. Diese Bemerkungen mögen Verwunderung erregen. Sie sind aber notwendig, um das Verhältnis zwischen der Partei und der Arbeiter/innenklasse richtig zu bestimmen.

Gibt es eine Arbeiterpartei, die den heutigen Anforderungen entspricht?

Schon die Frage stellen, heißt, sie zu verneinen! Wer die letzten 30 bis 40 Jahre politisch bewusst aktiv war und die Entwicklung verfolgt hat, weiß um die zahllosen Abweichungen, Spaltungen, Zersplitterungen, die permanente Abwärtsbewegung der verschiedenen Organisationen, die sich kommunistisch, revolutionär oder marxistisch-leninistisch nennen. Aber auch die Kollegin oder der Kollege, die an einer größeren Demonstration teilnehmen, werden sich spätestens, wenn sie mit einem Berg Flugblätter diverser „Führer der Arbeiterklasse“ nach hause gehen, die Frage stellen, wie viele Lokomotivführer eigentlich auf eine Lokomotive gehören: so um die hundert streitende, keifende, um das beste Plätzchen kämpfende Möchtegern-Führer oder eine möglichst einheitliche Führung, die ihr Handwerk versteht und ruhig und ernsthaft ihre Arbeit macht?

Schaut man sich die verschiedenen Organisationen genauer an, so bestätigt sich der oberflächliche Eindruck.

In der „Erklärung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ (S.14-15) schrieben wir:

„Da verbreitet die MLPD seit Jahren unverdrossen, die Arbeiterklasse befinde sich in der Offensive, wo der gegenwärtig defensive Charakter der meisten Kämpfe, mit denen oftmals nur das Schlimmste verhindert wird, nicht zu übersehen ist. Die von ihr als „Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus“ propagierte „Lehre von der Denkweise“ ist idealistisch und ein ideologisches Disziplinierungsinstrument.

Die KPD, aus der die meisten von uns kommen, hat in den letzten Jahren immer stärker ihre Orientierung auf den Klassenkampf aufgegeben und sich auf eine Propaganda verlegt, die sich aus den realen Klassenauseinandersetzungen heraushält. Der Arbeiterklasse werden reaktionäre Eigenschaften angedichtet. Da wurde von den „langen Zeiten, in denen kein Kampf der Arbeiter aufkeimt” geredet, die Arbeiterklasse als Quelle des Opportunismus „analysiert”. Sie sehen nicht mehr das Potential dieser Klasse. Sie flüchten sich in die Sphäre der „Analyse” und der Betrachtung von außen.

Die DKP verfolgt unverändert ihre alte revisionistische Politik. Sie biedert sich in reformistischer Weise an den gewerkschaftlichen Funktionärsapparat, an die Träger der Arbeiteraristokratie an. Sie strebt nach oben und entfernt sich damit von der Basis der Arbeiterklasse.

Die KPD-Ost (Rote Fahne schadet der Organisierung einer kommunistischen Partei, weil sie diese Frage einer rückwärts gewandten DDR-Nostalgie unterordnet. Propagierung von Kim-Il-Sung, eklektisches nebeneinander Stellen beispielsweise von Stalin und Honecker kennzeichnen ihren politischen Auftritt. So verweigern sie die selbstkritische Auseinandersetzung mit der historischen Niederlage der revisionistischen Staaten und des Sozialismus. Auf dieser Basis existiert keine Zukunft.

Die PDS war nie eine Partei der Arbeiterklasse, auch wenn sie sich bemühte, sich ein derartiges Aussehen zu geben. Sie verfolgt im Kern ein bürgerlich-linkssozialdemokratisches Konzept.“

Man kann ergänzen, dass sich die PDS mit ihren Regierungsbeteiligungen von jedem Anschein entfernt hat, eine wirklich andere Gesellschaft zu wollen. Sie will Marktwirtschaft, aber bitte sozial. Dass die kapitalistische Realität schon lange über diesen alten, süßen sozialdemokratischen Traum hinweg gegangen ist, kann und will sie nicht zur Kenntnis nehmen. Zu sehr sind viele ihrer führenden Köpfe über Minister- und sonstige Pöstchen mit diesem System verbunden, als dass sie ernsthaft dessen Abschaffung betreiben wollten.

Die alte revisionistische Politik der DKP wird immer deutlicher. Wie im Artikel auf S.11 dargelegt, steht sie beispielsweise voll hinter der Politik der KP Iraks, die an der von den USA eingesetzten Übergangsregierung aktiv teilnimmt und die „Demokratie“ und „Chancen“ im Irak preist.

Die MLPD hat ihrem Beitrag zur Spaltung der bundesweiten Demonstration gegen Sozialabbau am 2. und 3. Oktober 04 klar gezeigt, wie falsch sie mit ihren grundlegenden Positionen liegt und wie abgehoben sie von der realen Bewegung ist. Sie hat wesentliche Kräfte der Anti-Hartz-Bewegung ohne jede Not vor den Kopf gestoßen, indem sie verbreitete, nur diejenigen, die am „Sternmarsch des 3. Oktober“ teilnähmen, wären konsequent gegen Hartz IV. Sie ist in jeden Fettnapf getreten, den ihre Gegner ihr hingestellt haben, um sie zu isolieren und von der Masse der Kämpfenden abzuspalten. Im Ergebnis war ihr eine kleinere Aktion unter ihrer Führung weit wichtiger als eine große gemeinsame, in der sie begrüßt worden wäre. Ein fantastischer Ausweis ihrer taktischen „Fähigkeiten“!

All die vielen kleinen Gruppen, die sich auf den ML berufen wie Roter Oktober, Roter Stern, Neue Einheit, KP Magdeburg, zeigen das Elend der Bewegung nur noch deutlicher.

Mit Phrasen zur Partei?

Ein Beispiel für das „hohe Niveau“ auf dem sich diese Bewegung befindet, ist ein Aufruf „Wir brauchen eine starke Kommunistische Partei!“ im Roten Morgen 10/04, der Zeitung der KPD.

Ohne auf die reale Erfahrung von immerhin 36 Jahren eigenem Parteiaufbau einzugehen, wird in diesem Artikel eine Plattheit an die andere gereiht. Man brauche eine Partei

„die über eine wissenschaftliche Analyse des Kapitalismus… verfügt.

die in allen Kämpfen den gemeinsamen Kampf all derer anstrebt, die den betreffenden Kampf wollen,…

die sich gegen revisionistische, opportunistische und bürgerliche Auffassungen wendet,… die in allen Kämpfen die Interessen und Ziele der Gesamtbewegung der Arbeiterklasse vertritt,… die Erfahrungen aus allen Kampffeldern auswertet… Die kommunistische Partei muss planmäßig geschaffen werden. …durch hartnäckige, planmäßige und systematische Bemühungen…

Kritik und Selbstkritik ist ein Entwicklungsgesetz der Partei…

…setzt zugleich Kollektivität in der Arbeit jedes Parteigremiums voraus,…

Scharfe Auseinandersetzungen sind bisweilen notwendig… eine vernünftige Streitkultur…“

Abgeschlossen wird diese Phrasensammlung mit dem Aufruf: „Wer eine starke kommunistische Partei will, soll mitarbeiten!“

So einfach ist das also: Statt die reale Situation des Klassenkampfes und des Parteiaufbaus zu analysieren und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen für den Aufbau einer KP zu ziehen, wird von einer „wissenschaftlichen Analyse“ geredet. Es wird von „planmäßiger Schaffung“ geredet, ohne dass die Pläne auf den Tisch kommen, erläutert und begründet werden. Es wird von „Selbstkritik als Entwicklungsgesetz“ geredet, ohne dass Selbstkritik geübt wird. Immerhin hat sich die „KPD“, die da so schön redet, in den letzten Jahren mehrfach gespalten und zu einer Mini-Gruppe „gesund“ geschrumpft. Wann endlich will sie die Öffentlichkeit selbstkritisch über ihren 10. Parteitag und seine Beschlüsse, insbesondere über den Rechenschaftsbericht der damaligen ZK-Mehrheit unterrichten?!

Die Augen vor der gegenwärtigen, komplexen gesellschaftlichen Situation unseres Landes, Europas, der Welt schließen, so soll eine „starke Kommunistischen Partei“ aufgebaut werden? Augen zu und einfach mitarbeiten?

Mit solchen allgemeinen, weitschweifigen Darlegungen wird keine KP aufgebaut!

Wie kommen wir zu einer Partei der Arbeiterklasse?

Um endlich zu einer Partei der Arbeiterklasse zu kommen, die den Anforderungen unserer Zeit entspricht, müssen zuerst einmal die Hausaufgaben erledigt werden:

- Schonungslose Aufarbeitung der jüngeren Geschichte der Arbeiterbewegung und der kommunistischen Bewegung, der revisionistischen Entartung in der UdSSR unter Chruschtschow, Breschnew bis hin zu Gorbatschow, der Entartung der DDR, des Niedergangs der Arbeiterbewegung. Dabei stützen wir uns auf die Kritik der marxistisch-leninistischen Weltbewegung, insbesondere der Partei der Arbeit Albaniens und Enver Hoxhas am Revisionismus sowie auf viele richtige Analysen der mittlerweile zerstörten KPD.

- Radikale Kritik am bestehenden Zirkelwesen, an Opportunismus und Sektierertum.

- In öffentlicher Auseinandersetzung Herausarbeitung eines revolutionären Programms, das es der Arbeiterklasse ermöglicht, alle Klassen und Schichten, bei denen das möglich ist, gegen das Kapital zu einen und die Führung der Gesellschaft zu erringen. Entsprechend unserer Erklärung vom Februar 2003 wird uns dabei das Programm der KPD von 1993 als Richtschnur dienen.

- Organisierung aller klassenkämpferischen, revolutionären Kräfte, vor allem aus der Arbeiterklasse aber auch aller anderen fortschrittlichen, revolutionären Kräfte unabhängig von ihrer Herkunft und Nationalität.

- Aktive Teilnahme am Klassenkampf – denn nur dort finden wir die kämpferischsten Kräfte, nur dort wird sich zeigen, ob unsere Vorstellungen der Realität entsprechen. Ständige kritische Überprüfung unserer Politik in der Praxis.

- Zusammenarbeit in Theorie und Praxis mit allen Kräften, die an dieser Aufgabe mitwirken und bei der Schaffung einer Kommunistischen Arbeiterpartei in Deutschland helfen wollen. Sammlung aller Marxisten-Leninisten in einer Organisation.

Dies sind kurz skizziert die wichtigsten Aufgaben die gemeinsam von allen revolutionären, kommunistischen Kräften, die ernsthaft eine Kommunistische Arbeiterpartei in diesem Lande aufbauen wollen, gelöst werden müssen. „Arbeit Zukunft“ wird mit aller Kraft daran arbeiten!

ernst, Januar 2005, "Arbeit Zukunft", Nr.1/05