Erklärung der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands

Die Lage der Arbeiterklasse in Deutschland

a. Ökonomische Lage

Das BIP stieg von 1993 mit 1,7 Billionen Euro bis 2003 auf 2,15 Billionen Euro. Das ist eine Steigerung um ca. 27%, real immerhin noch um 17% - jährlich also zwischen 1,5 und 2%
In der gleichen Zeit sanken die Nettorealverdienste der Arbeitnehmer von 17.446 Euro/Jahr auf 16.574 Euro/Jahr – also ca. 900 Euro Minus!!!
Bei Arbeitslosen gab es mit Hartz IV massive Kürzungen. Bei Rentnern gab es Nullrunden, sodass die Realrente sank.
Die Produktivität steigt derzeit jährlich um ca. 3-3,5%!
Wenn die Produktivität um 3-3,5% jährlich steigt, das reale BIP aber nur um 1,5-2%, dann wird jährlich ca. 2% an bisherigem Arbeitsvolumen überflüssig. Das führt zu Entlassungen und sinkendem Wert der Ware Arbeitskraft, daher Druck zu Mehrarbeit (mit weiteren Entlassungen bzw. Stellenabbau) und Lohnsenkung. Das Kapital befindet sich in diesem Prozess objektiv in einer günstigen Position gegenüber der Ware Arbeitskraft und kann angreifen, seinen Mehrwert, den Anteil am geschaffenen Wert erhöhen.
Der Produktionswert je Arbeiterstunde im verarbeitenden Gewerbe betrug 2003 110 Euro! Davon waren 19,80 Euro Arbeiteranteil und 90,20 Euro über den das Kapital verfügt! Anteil der Arbeiter 18,2%; in 1999 waren es noch ca. 25%! – also rasch, von ca. 75 auf 81,8%, steigender Anteil des Kapitals!
Die Kapitalistenklasse ist gegenüber der Arbeiterklasse derzeit in der Offensive und nutzt dies zu immer neuen Angriffen. Es profitiert kurzfristig von der derzeitigen Situation.
Langfristig verschärft sich damit die Krise des kapitalistischen Systems dramatisch. Denn:
Steigende Produktivität bedeutet höhere Investitionen bei sinkendem Wert der geschaffenen Waren, damit verschärfte Konkurrenz, Billigangebote. Geiz ist geil! Was das Kapital auf dem Rücken der Arbeiterklasse gewonnen hat, wird durch die verschärfte Konkurrenz bedroht und teilweise wieder zunichte gemacht.
> Tendenz zum Fall der Profitrate!
Der steigende Druck bedeutet Zwang
> zur Erhöhung der Renditeraten
> zur Erhöhung der Profite

Galt früher ein Betrieb mit Renditen von 5-6% als solide, ist er heute nicht profitabel genug und wird geschlossen, obwohl er Profit bringt. Oder Massenentlassungen, Lohnkürzungen und Arbeitszeitverlängerung werden durchgedrückt, um die Renditen zu erhöhen. Ziel sind > Höchstprofite (Stalin: ökonomisches Grundgesetz im Imperialismus ist der Zwang zum Höchstprofit).
Um in diesem Wolfskampf zu überleben, ordnet sich das Kapital alles unter… der Staat hat Steuererleichterungen zu geben, Aufträge zu beschaffen, Lohnnebenkosten (also Sozialleistungen und Löhne) zu senken, Sozialleistungen zu kürzen…
Wenn der Staat dabei immer mehr Schulden anhäuft, ist das für das Finanzkapital gut. Daran lässt sich verdienen. Denn wer gibt die Milliardenkredite und wer streicht die Zinsen ein? Allerdings erhöhen sich langfristig die Probleme, da der Pleitestaat immer weniger Spielraum besitzt, immer weniger investieren kann.
Getrieben von den Gesetzmäßigkeiten des Systems präsentiert die Kapitalistenklasse ständig neue Forderungen nach Lohnkürzungen, Personalabbau usw. Paradoxe Erscheinungen wie, dass Telekom, Allianz, Wüstenrot, DaimlerChrysler und viele andere einerseits enorme Gewinnsteigerungen verkünden und gleichzeitig weiteren zehntausenden Menschen den Arbeitsplatz rauben, lassen sich so erklären.
Alle diese Maßnahmen lösen nicht die Krise, in der sich unsere Gesellschaft befindet, sondern vertiefen sie. Das System ist in einer tiefen, unlösbaren Krise – mit rasant sich verschärfenden Widersprüchen!

b. politische Lage

Aus der Defensive kämpfen
Die Lage der Arbeiterklasse in Deutschland ist kompliziert und von großen Verwerfungen und Umbrüchen gekennzeichnet.
In der Vielfalt positiver wie negativer Erscheinungen aber ist ein Merkmal hervorstechend: Der Klassenkampf ist zu lange nicht mehr erlebter Schärfe aufgelaufen.
Und wenn es sich um keinen bewussten Klassenkampf der ausgebeuteten und unterdrückten Massen handelt, so handelt es sich in jedem Fall um einen aktiven Klassenkampf der herrschenden Klassen der Kapitalisten!
In diesen Auseinandersetzungen ist die Arbeiterklasse tief in die Defensive geraten.
Defensive bedeutet weder in der heutigen gesellschaftlichen Realität noch in unseren theoretischen Überlegungen, dass die Arbeiterklasse nicht kämpft oder nicht kämpfen wollte oder könnte. Diese Kämpfe gibt es alltäglich in großer Zahl. Aber diese Kämpfe zeigen ihren defensiven Charakter deutlich:
> Sie sind nicht verbunden, sondern vereinzelt. Dazu legt das Fehlen des uneingeschränkten Streikrechts die Kampfkraft der Arbeiterklasse an die Kette.
> Oft kann nur gegen den nahe liegenden Angriff für ein oft relativ spontan, auf Betriebsebene festgelegtes Ziel gekämpft werden.
> Die gesamte gewerkschaftliche Kraft kommt nicht zum Ausdruck.
> Die Forderungen solcher Kämpfe tragen selbst defensiven Charakter. Vielfach wird zurzeit, auch mit offizieller Organisierung durch DGB-Gewerkschaften um bessere Abfindungen und Sozialpläne gestreikt (Infineon, AEG!).
> Häufig finden heftige Kämpfe erst in letzter Minute statt, wenn scheinbar alles zu spät ist. Diese retten oft nur noch Teile der vom Kapital angegriffenen Rechte einer Belegschaft...

Es ändert auch nichts an der defensiven Situation der Arbeiterklasse, dass es immer wieder zu heftigen Aktionen kommt. Es gibt eine Offensive in der Defensive! Ermutigend ist das Beispiel des Kampfes des Bosch-Siemens-Haushaltsgerätewerks in Berlin, wo durch den Streik der Kolleginnen und Kollegen Arbeitsplätze erhalten werden konnten, auch wenn die Gewerkschaftsführung den Streik abbrach.
Entscheidend ist für die Beurteilung der Lage auch die Beurteilung der politischen und ideologischen Situation der Arbeiterklasse:

> Die Forderungen und Interessen der arbeitenden Menschen sind in der öffentlichen Debatte isoliert und werden stets angegriffen. Das Eintreten für diese Interessen wird massiv diffamiert, und zwar von nahezu allen Parteien, von den Interessenvertreter/innen des Kapitals sowieso.
> In der öffentlichen Debatte gelten die in betriebswirtschaftliche oder volkswirtschaftliche Rechnungen verkleideten Kapitalinteressen als sakrosankt, werden als unabänderliche Sachzwänge hingestellt. Wer dagegen für die Interessen der Arbeitenden argumentiert, wird wechselweise als Spinner, Träumer. Traditionalist, Betonkopf Arbeitsplatzvernichter hingestellt.
> Die Entlohnung und die sonstigen Arbeitsbedingungen werden systematisch aus der Debatte gedrängt. Der Arbeitsplatz als solcher wird verabsolutiert, so dass Protest gegen 1-Euro-Löhne an sich schon als asozial gilt. (Wahlparolen im Wahlkampf: Arbeit, Arbeit, Arbeit...!)

„Globalisierung“ und Krise – das Kapital bläst zum Angriff

Stärker als noch vor einem Jahrzehnt wird vom Kapital und seinen Vertretern, Firmen und Konzernen das gesamte Erpressungspotential systematisch ausgespielt, das sich aus dem Fortfall nahezu aller nationalen Grenzen ergibt. Unter dem drohenden Motto der „Globalisierung“ wird tatsächlich verlagert, fusioniert, aufgekauft. Damit werden viele aktuelle Erpressungen begründet wie Forderungen nach Arbeitszeitverlängerung, Lohnsenkung, Entlassungen etc. Gnadenlos werden die Angehörigen der Arbeiterklasse in den reichen und entwickelten Ländern an den Ausbeutungsbedingungen in den abhängigen Ländern gemessen. Nachgeben gewährt den Beschäftigten erwiesenermaßen keinerlei Sicherheit vor weiteren Zumutungen. Lediglich dem Kapital wird unter anderem auch weiterer Profit in die Hand gespielt, der dann in zusätzliche Investitionsmittel zu weiteren Maßnahmen verschärfter Ausbeutung verwandelt wird, egal ob sie zu weiteren Verlagerungen ins Ausland oder Rationalisierungen im Inland verwendet werden.

Lage der Gewerkschaften

Nach wie vor gibt es sehr große, Einheitsgewerkschaften. Diese sind aber in ihrer Substanz geschwächt und bedroht. Sie sind in eine krisenhafte Entwicklung eingetreten. Dramatische Mitgliederverluste machen das deutlich. Wie bereits früher stehen wir auf dem durch zahlreiche Erfahrungen erhärteten Standpunkt, dass hierfür nicht ein zu kämpferischer Standpunkt einiger „Betonköpfe“ verantwortlich ist, wie es das Kapital verbreitet, sondern genau des ewige Nachgeben gegen die Zumutungen des Kapitals.
- Sie sind nicht in der Lage, ihre selbst erstrittenen Standards zu gewährleisten und zu garantieren.
- Die gegensätzlichen Klasseninteressen des Kapitalismus sind in ihnen vertreten. Die Führungen und der größte Teil des Gewerkschaftsapparates sind in der Hand bürgerlicher Kräfte, die, nicht zuletzt durch ihre Managereinkommen und ihr Selbstbild als Manager, mit tausend Fäden mit der Kapitalistenklasse verbunden sind. Das Ziel der Abschaffung des Kapitalismus ist ihnen so fremd wie allen offenen Vertretern der Kapitalinteressen. Sie sind in den wichtigsten herrschenden Parteien organisiert.
- Nach wie vor sind die meisten Gewerkschaftsführer SPD-Mitglieder, wenn das auch nicht mehr so eindeutig ist wie noch vor zehn Jahren. Auch Grüne wie Bsirkse sind aufgerückt, was aber nicht zu einer Verbesserung der Lage geführt hat.
- Die 35-Stundenwoche, das Banner der Gewerkschaftsbewegung der letzten 3 Jahrzehnte, ist zur Lebenslüge geworden. :Unter dem Druck der Kapitalisten stimmen die Gewerkschaftsführungen der 40 Stundenwoche zu (Schlafhorst, Siemens), während sie offiziell schöne Reden über die Verkürzung der Arbeitszeit halten. Dabei demontieren die Vorstände, speziell der IG Metall und der ver.di selbst der Basis die Bedingungen des Erfolgs. Auch das gesamte erkämpfte Werk der Flächentarifverträge ist auf diese Weise einer dauernden Erosion ausgesetzt.
- Wenn die Gewerkschaftsführungen günstige Bedingungen erkennen, versuchen sie selbst, kämpferische Kollegen zu drangsalieren und aus der Gewerkschaft auszuschließen.
- Gewerkschaftsführer sind in Korruption und Finanzbetrügereien (siehe VW-Betriebsräte oder Zwickel beim Mannesmann-Skandal) verstrickt, ohne dass die Gewerkschaften die Kraft haben, sich von solchen Leuten zu trennen. Im Gegenteil! Oft wird mit solchen Typen, die offen die Interessen des Kapitals vertreten, „Solidarität“ geübt.

Die Gewerkschaftslinken

Durchaus Hoffnungen auf eine positivere Zukunft machen die klassenkämpferischen Kräfte! Noch im Jahre 1997 stellte die deutsche Delegation auf dem 3. Internationalen Treffen von Gewerkschafter/innen in Madrid fest: „Klassenkämpferische Positionen sind innerhalb der DGB-Gewerkschaften bis heute nicht als erkennbare Strömung organisiert.... Die Entwicklung einer wie auch immer organisierten Strömung dieser Kräfte steht auf der Tagesordnung“.
Hier haben sich Fortschritte ergeben. Es muss aber festgestellt werden, dass hierbei revolutionäre und Kommunisten noch keine entscheidende Rolle gespielt haben, auch wenn wir uns an diesen Entwicklungen nach unseren Kräften aktiv beteiligen.
Folgende Hauptmerkmale sind bei diesem Prozess festzustellen.
- Nicht zuletzt mit der „Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken“ wird eine organisierte Strömung in den Gewerkschaften und in ihrem Umfeld zunehmend erkennbar.
- Mit der starken Volksbewegung der letzten eineinhalb Jahre gegen die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze einschließlich der Bewegung der Montagsdemonstrationen existiert auch eine wichtiger Ansatz außerhalb der Betriebs, der ein klassenkämpferisches Arbeiten sowohl erfordert als auch ermöglicht.
- Es ist Pflicht der Kommunisten und revolutionäre, in beiden Bereichen mitzukämpfen.

Die Rolle der Linkspartei in der Arbeiterbewegung

Die zunehmende Krise der Gewerkschaften hat die Schicht der mittleren und unteren Gewerkschaftsfunktionär/innen aufgescheucht. Sie erfährt unmittelbar die Folgen des starken Mitgliederrückganges einerseits und andererseits des dramatischen Drucks durch das Kapital auf die Mitglieder, also auf die Belegschaften, auf die Arbeiterklasse. Selbst im innergewerkschaftlichen Apparat den zunehmenden Sparmaßnahmen und Schikanen der Vorstände ausgesetzt, werden in der betrieblichen und gewerkschaftlichen Praxis immer härtere Anforderungen an sie gestellt. Darauf reagieren die einen mit Anpassung, andere aber auch mit Kampfbereitschaft und Energie.
Vor allem letztere bilden den Kern einer Entwicklung, die sich in der Organisierung der WASG manifestiert. Hier ist beachtliches organisatorisches Potential versammelt.
In der SPD nach Godesberg groß geworden, stellen diese Kräfte mit ihrer sozialdemokratischen Ausrichtung für die Entwicklung einer klassenkämpferischen und revolutionären Arbeiter/innenbewegung eine schwierige Herausforderung dar.
- Sie sind stark vertreten in der Gewerkschaftslinken
- Sie sind in der Lage, viele richtige Forderungen der Massenbewegung zu artikulieren.
- Sie brachten die Wahlstrategie der Sommer, Bsirske und Peters in der Bundestagswahl 2005 durcheinander, so dass keine Wahlempfehlung des DGB für die SPD bzw. für „Rot-Grün“ mehr zu Stande kam.
- Sie nötigten die PDS zu Zugeständnissen zwecks gemeinsamen Vorgehens in der Wahl.
- Aber sie sehen ihr Heil in der Orientierung der Massen auf einen reformierbaren, sozialen Kapitalismus, eine reine Illusion.
- Nachdem die WASG in der Bundestagswahl 2005 zusammen mit der PDS antrat, werden beide unter dem Namen Linkspartei fusionieren. Bald wird die WASG gegen den Widerstand linker und antirevisionistischer Kräfte in ihren Reihen in der Linkspartei aufgehen. Ein zentrales Resultat dieser Entwicklung besteht darin, dass die WASG den der Arbeiterklasse entfremdeten PDS-Kräften hier einen verstärkten Einfluss verschafft hat.
- So ist auf diesem Feld eine komplexe politische Situation entstanden – im Allgemeinen wie auch mit dem Entstehen der Links-Fraktion im Bundestag. Sie kann für die Arbeiterklasse positiv sein, wenn diese sich mit ihren Forderungen Gehör verschafft und es schafft, die Fraktion für die Vertretung der Interessen der kämpferischen Massenbewegung einzuspannen.
Das wird in der Linkspartei die Differenzierung in Fortschrittliche und Rückschrittliche fördern.

c. Ohnmacht oder Macht?

In ihrem täglichen Kampf ist die Arbeiterklasse ständig mit der Machtfrage konfrontiert. Mit seinen Erpressungen beim Lohn, bei der Arbeitszeit, bei der Flexibilisierung nutzt das Kapital seine Macht gnadenlos aus. Jede Auseinandersetzung wird durch die Stärke der Parteien entschieden. Gelingt es alle Kolleg/innen zu mobilisieren oder schafft es das Kapital, einen Teil mit Druck und Drohungen oder mit Lockungen auf seine Seite zu ziehen? Stehen die Gewerkschaftsführungen fest hinter den Kolleg/innen oder suchen sie ohne Kampf einen Kompromiss mit dem Kapital? Wie lange kann eine Kampfmaßnahme wie ein Streik durchgehalten werden? Wie stark ist die Solidarität? Macht gewinnt die Arbeiterklasse nur durch Geschlossenheit, Solidarität und Organisiertheit.
Das Kapital ist sehr gut organisiert. Es verschafft sich systematisch in allen Bereichen Einfluss. Ihm unterstehen die wichtigsten Medien.
Die Arbeiterklasse hingegen ist derzeit nicht schlagkräftig organisiert. In ihren Organisationen wie den Gewerkschaften gibt es Kräfte, die offen oder verdeckt die Interessen des Kapitals vertreten und von ihrer ganzen Lebenslage selbst zu diesem gehören (siehe Zwickel im Mannesmann-Prozess). Der Arbeiterklasse fehlt eine eigene Partei, die ihre Interessen vertritt.
Und trotzdem wird die Arbeiterklasse permanent durch die Realität in der Machtfrage erzogen. Sie lernt täglich, dass das Kapital nur eine Sprache versteht: Macht! Ist die Arbeiterklasse machtlos, dann wird sie vom Kapital rücksichtslos an die Wand gedrückt. Hat die Arbeiterklasse durch Solidarität, Organisiertheit und Kampfkraft Macht, dann kann sie das ganz oder teilweise verhindern oder gar gelegentlich kleine Fortschritte erkämpfen.
Und in diesem Machtkampf wird auch beständig klar, dass das Kapital niemals freiwillig aufgibt oder abtritt, um bessere gesellschaftliche Verhältnisse zu ermöglichen. Wer also das kapitalistische System beseitigen und eine neue, sozialistische Gesellschaft erreichen will, der braucht Macht, der benötigt Kampfkraft, eine Organisation und klare Ziele.

d. Lage der Kommunisten und ihre Aufgaben in der Arbeiterklasse

Aufgrund der Verschärfung der objektiven Widersprüche (siehe Teil a.) werden die Arbeiterklasse aber auch Bündnisschichten in den kommenden Jahren gezwungen sein, gegen die immer stärker werdenden Angriffe des Kapitals zu kämpfen. Dies wird auch unter defensiven Bedingungen zu einer Entwicklung der Arbeiterbewegung führen und die Möglichkeiten der Kommunisten zur Verbindung mit der Klasse und der Gewinnung der fortgeschrittensten Vertreter der Klasse für den Kommunismus entscheidend vergrößern. Diese Chance muss genutzt und darf nicht verspielt werden!
Die Kommunisten in Deutschland sind weitgehend durch ihre eigene Haltung kaum mit der Arbeiterklasse und ihren Kämpfen verbunden. Weder als Mitkämpfer, geschweige denn als Führer sind sie für die Arbeiterklasse und auch andere fortschrittliche Kräfte im Volk sichtbar. Nur punktuell sind sie mit der Klasse und ihrem Kampf verbunden.
Ursache ist nicht mangelnde Erfahrung oder die „Jugend der Bewegung“. Es gibt eine reiche Erfahrung der Teilnahme am Klassenkampf, die nur politisch richtig ausgewertet und in Handlung umgesetzt werden muss.

Aufgabe der Kommunisten ist daher:
- aktive Teilnahme am Kampf der Klasse, wo immer es möglich ist.
- Verbesserungen der Verbindungen zur Klasse.
- Dort wo keine Verbindungen bestehen, müssen sich die Kommunisten über die Lage der Arbeiterklasse in ihrem Bereich und die wichtigsten Kämpfe aktiv informieren und Wege suchen, daran teilzunehmen.
- Verbreitung der Alternative des Sozialismus und Kommunismus unter den fortgeschrittensten Vertretern der Klasse und ihre Gewinnung.
- Aufklärende und organisierende Arbeit innerhalb der Klasse, um deren Bewusstsein voranzubringen.
- Schaffung einer einheitlichen Kommunistischen Arbeiterpartei mit fester Verbindung zur Klasse und einem klaren, revolutionären Programm zur Abschaffung der Lohnsklaverei.
- Schaffung eines Aktionsprogramms zur Führung des täglichen Kampfes in Betrieb und Gewerkschaft.

Diese Erklärung wurde im Dezember 2006 von der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands verabschiedet.